30. Juni 2010

Zum Aktions- und Informationstag der IG Metall

Die neueste Studie des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) belegt, dass Leiharbeit ein beschäftigungspolitischer Fehlschlag ist. Dennoch weigert sich die schwarz-gelbe Regierung weiterhin, Leiharbeit wirkungsvoll zu regulieren.

Dass Unternehmen den mit den Hartz-Gesetzen eingeführten Abbau von Regelungen für Leiharbeit zu Lohndrückerei und Spaltung der Belegschaften nutzen würden, kann niemanden überraschen. Senkung der „Lohnkosten“ und Disziplinierung der abhängig Beschäftigten stand und steht schließlich ganz oben auf der Agenda der Unternehmensverbände und der an ihrem Gängelband hängenden Regierung.

Wenn Frau von der Leyen jetzt einen Branchen-Mindestlohn für Leiharbeit befürwortet, ist das Augenwischerei. Es ist Zeugnis dafür, dass diese Regierung nicht aus eigener Erkenntnis bereit ist, die Standards für Leiharbeit durchzusetzen, auf die sich die EU-Staaten geeinigt haben. Mit der Kampagne „Gleiche Arbeit – Gleiches Geld“ kann und muss ihr auf die Sprünge geholfen werden. Es darf nicht sein, dass Leiharbeit weiterhin die Dumping-Spirale des Arbeitsmarktes ist.

DIE LINKE steht in diesem Kampf solidarisch an der Seite der abhängig Beschäftigten und  ihrer Gewerkschaften.