Über 1.000 kamen zu Oskar
Über 1.000 Teilnehmer an der Kundgebung der LINKEN mit Oskar Lafontaine in Elmshorn
Die Kundgebung wurde eröffnet von Klaus-Dieter Brügmann, Direktkandidat zur Bundestagswahl und Kandidat zur Landtagswahl. Er betonte in seinem Beitrag, dass das Ende der schweren Wirtschaftskrise keineswegs absehbar sei, auch wenn dies von sogenannten Wirtschaftsweisen, "die auf ihre Weise das Lied der Wirtschaft singen", im Verein mit Teilen der Medien behauptet wird. Zu offensichtlich ist das Interesse, angesichts der bevorstehenden Wahlen von den Ursachen und den Verursachern und ihren parteipolitischen Helfershelfer abzulenken.
Der Schleswig-Holsteinische Spitzenkandidat zum Bundestag, Raju Sharma, forderte in seinem Beitrag u.a. ein Schluss mit der Privatisierung öffentlicher Aufgaben und öffentlichen Eigentums. Stattdessen müsse die öffentliche Daseinsvorsorge wieder rekommunalisiert werden!
Und dann kam Oskar
Oskar Lafontaine ging auf alle bundespolitischen Themen ein. "Kein Mehrwertsteuerbetrug nach der Wahl!", rief er unter großem Beifall. Mit der Lohndrückerei muss Schluss gemacht werden, und das geht nur mit der LINKEN. Ein gesetzlich vorgeschriebener Mindestlohn für alle Branchen wie in vielen anderen europäischen Ländern muss endlich Realität werden. Dringend nachzubessern ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld, vor allem angesichts der Situation, die sich nach der Bundestagswahl einstellen wird...
Grundsätzlicher wurde Oskar bei den Themen Finanzwirtschaft, Bankenkrise und ihre Auswirkungen auf die Demokratie in Deutschland. Die Finanzwirtschaft bestimmt zu großen Teilen die Grundzüge der Politik. Josef Ackermann, der Chef der Deutschen Bank, hat sich völlig zu Recht seinen 60. Geburtstag von der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt ausrichten lassen. Denn schließlich waren es er und seine Banker-Kollegen, die die Regierung in die Pflicht nehmen - und nicht umgekehrt. Die Demokratie, die Interessen einer breiten Mehrheit in der Gesellschaft, bleiben dabei auf der Strecke.
Das Thema "Krieg in Afghanistan" blieb dann dem Schluss der Rede vorbehalten. Leidenschaftlich sagte Lafontaine: "Mit viel, viel weniger Geld könnte man viele Millionen Menschen vor Krankheit und vor dem Hungertod bewahren, ohne einen einzigen Menschen töten zu müssen. Solange dieser Satz gilt, ist jede Rechtfertigung des Krieges in Aghanistan amoralisch. Ihm fehlt jede moralische Legitimation...
Wir, die LINKE, sind die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die sagt, das Völkerrecht muss die Grundlage der deutschen Außenpolitik wieder werden! Denn auch der Krieg in Afghanistan verstößt in brutaler Weise gegen das Völkerrecht... Deshalb noch einmal: Raus aus Afghanistan! Wir haben dort wirklich nichts verloren. Wir können dort nichts Gutes bewirken."
Am Schluss der Kundgebung appellierte nochmal Klaus-Dieter Brügmann an die Teilnehmer, nicht länger nur die Faust in der Tasche zu ballen. "Mischen Sie sich ein, engagieren Sie sich. Und für den 27. gilt: Nicht 4 Fäuste für ein Halleluja sondern 4 Stimmen für DIE LINKE!"
